Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

Aktuelle Meldungen der SPD im Wahlkreis

SPD Unterbezirk begrüßt Unterstützung für Forderung aus dem Vogelsberg

SPD Vogelsberg - 20. Oktober 2017 - 2:00
VOGELSBERGKREIS. Die SPD Vogelsbergkreis begrüßt die Entscheidung der SPD-Fraktion im Frankfurter Römer, eine wichtige Forderung aus dem Vogelsbergkreis zu übernehmen: Für den geplanten neuen Stadtteil im Frankfurter Nordwesten soll es nach dem Wunsch der Frankfurter SPD-Fraktion eine getrennte Brauch- und Frischwasserleitung geben. Das hatte die sozialdemokratische Fraktion im Römer in der vergangenen Woche mitgeteilt. Die dortige Koalition aus SPD, CDU und Grünen hatte sich im Sommer gemeinsam für einen neuen Stadtteil im Frankfurter Nordwesten ausgesprochen. Eine Magistratsvorlage zum Start der vorbereitenden Untersuchungen soll am 16. November 2017 im Stadtparlament beschlossen werden. „Ich freue mich, dass sich durch die Regierungsbeteiligung der SPD in der Mainmetropole endlich etwas bewegt. Der notwendige Ausgleich zwischen unserem ländlichen Raum und dem Ballungsraum muss weiter vorankommen, damit das Leben für die Menschen in allen Regionen Hessens attraktiv und bezahlbar bleibt“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Swen Bastian.

Christoph Degen: Wo Ganztagsschule draufsteht, muss auch Ganztagsschule drin sein

Christoph Degen - 17. Oktober 2017 - 2:00
Anlässlich der heute veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung „Guter Ganztag für alle“ warf der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, der schwarz-grünen Landesregierung Trickserei beim Ganztagsschulausbau vor. Degen sagte dazu am Dienstag in Wiesbaden: „Laut Studie besuchen in Hessen zwar insgesamt 45,6 Prozent der Schülerinnen und Schüler irgendeine Form einer ganztägig arbeitenden Schule, tatsächlich nehmen aber gar nicht alle Schülerinnen und Schüler auch am Ganztagsbetrieb teil und erst recht nicht fünf Tage die Woche. Die Lehrerversorgung reicht in der Regel auch gar nicht aus hier zu einer Vollbeschulung zu kommen und allen Eltern ein auskömmliches Angebot zu machen. Im Grundschulbereich besteht besonders Nachholbedarf. Laut Studie liegt Hessen beim Anteil der Grundschüler im „Ganztag“ auf Platz 12 von 16.“

Halt in Hanau unverzichtbar

Christoph Degen - 17. Oktober 2017 - 2:00
Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 19/5190) zur Zukunft der ICE-Linie 11, welche auch am Hauptbahnhof Hanau hält, richtete sich der SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Degen an die Landesregierung. Denn Anfang Juli war bekannt geworden, dass die Deutsche Bahn mit dem Fahrplanwechsel im Dezember die Route aus Hanau und Umgebung intensiv genutzte Linie 11 von München über Stuttgart nach Berlin ändert.

Verdoppelung des Staus statt staufreies Hessen

Christoph Degen - 14. Oktober 2017 - 2:00
Stau morgens auf dem Weg zur Arbeit, Stau abends auf dem Weg nach Hause – für viele gehört das Stehen auf der Autobahn mittlerweile leider zunehmend zum Berufsalltag. Laut einer kürzlich veröffentlichten Studie des ADAC hat sich die Gesamtlänge der Staus auf hessischen Straßen in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt. Im Jahr 2016 kamen so 119 000 Kilometer zusammen. Auch viele Bürgerinnen und Bürger aus dem Main-Kinzig-Kreis sind davon betroffen. Deren Nerven werden somit täglich aufs Neue auf die Probe gestellt.

Heinz Lotz: Erhöhung der Beförsterungskosten gefährdet Einheitsforstamt

heinz-lotz.de - 11. Oktober 2017 - 2:00
Die Probleme für Hessen-Forst kommen nicht überraschend. Im Gegenteil: Sie kommen mit Ansage. Die Opposition warnt seit Jahren davor, dass die Erhöhung der Beförsterungskosten Folgen für Hessen-Forst haben wird. Nun haben wir den Salat: Weitere Kommunen haben sich dazu entschlossen, bei der Holzvermarktung nicht mehr mit Hessen-Forst zusammen arbeiten zu wollen.

Der Main-Kinzig-Kreis verliert einen großen Sozialdemokraten

SPD Main-Kinzig - 10. Oktober 2017 - 2:00
Christoph Degen, Vorsitzender der SPD Main-Kinzig und Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion im Main-Kinzig Kreis haben den Tod des amtierenden Kreistagsvorsitzenden Rainer Krätschmer als „schweren Verlust für die Sozialdemokratie im Main-Kinzig Kreis und darüber hinaus“ bezeichnet.

SPD Vogelsberg zeigt Verständnis für Laubacher Widerstand gegen Wahlkreis-Wechsel

SPD Vogelsberg - 6. Oktober 2017 - 2:00
VOGELSBERGKREIS. Hessen hat 55 Landtagswahlkreise mit durchschnittlich 79.790 Wahlberechtigten über 18 Jahren. Aufgrund von Abweichungen bei der Zahl der Wahlberechtigten pro Wahlkreis soll es nach dem Bestreben von CDU und Grünen nun neue Zuordnungen geben, die auch den Vogelsbergkreis betreffen würden, teilt die SPD Vogelsbergkreis in einer Presseerklärung mit. Am 25. April habe der Hessische Innenminister darüber informiert, dass es aufgrund der unterschiedlichen Entwicklungen bei der wahlberechtigten Bevölkerung zu Über- beziehungsweise Unterschreitungen in den Wahlkreisen komme und deswegen Handlungsbedarf bestehe. Die Neuabgrenzung der Landtagswahlkreise sollte, so der Minister damals, auf Grundlage der aktuell vorliegenden Bevölkerungszahlen in der neuen Wahlperiode angegangen werden.

Gute Zusammenarbeit zwischen Main-Kinzig-Kreis und Gelnhausen fortsetzen

SPD Main-Kinzig - 5. Oktober 2017 - 2:00
Die SPD-Kreistagsfraktion hat Kerstin Schüler zum guten Abschneiden bei der Bürgermeisterwahl gratuliert und ihr die besten Wünsche für die anstehende Stichwahl am 15. Oktober mit auf den Weg gegeben. "Kerstin Schüler geht gestärkt in die Stichwahl und wir drücken ihr für den anstehenden Urnengang die Daumen", so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Klaus Schejna. Vor allem hoffe er, dass die bisherige gute Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kreis nahtlos fortgesetzt werde.

SPD Main-Kinzig: Der Main-Kinzig-Kreis braucht einen vierten Landtagswahlkreis

SPD Main-Kinzig - 4. Oktober 2017 - 2:00
„Am 25. April 2017 hat der Hessische Innenminister den Fraktionen im Hessischen Landtag mitgeteilt, dass aufgrund der unterschiedlichen Entwicklungen bei der wahlberechtigten Bevölkerung es zu Über- beziehungsweise Unterschreitungen in den Wahlkreisen kommt und deswegen Handlungsbedarf besteht. Die Neuabgrenzung der Landtagswahlkreise sollte auf Grundlage der aktuell vorliegenden Bevölkerungszahlen in der neuen Wahlperiode angegangen werden. Die Auffassung, dass Handlungsbedarf besteht und dass wir dies in der neuen Wahlperiode zeitnah angehen müssen, findet die volle Unterstützung der SPD. Umso mehr erstaunt waren wir, dass nun kurzfristig ein entsprechender Gesetzentwurf von CDU und Grünen vorgelegt wird. Der vorliegende Gesetzentwurf basiert auf einer Zahlenbasis, die zweieinhalb Jahre alt ist. Deswegen ist ein gravierender Fehler, der diesem Gesetzentwurf zu Grunde liegt, dass er auf völlig veralteten Daten beruht“, so der Vorsitzende der SPD Main-Kinzig Christoph Degen.

SPD-Vorstand und -Beirat einstimmig für Stephanie Becker-Bösch

SPD Wetterau - 29. September 2017 - 2:00
Der Unterbezirksvorstand der Wetterauer SPD und der Unterbezirksbeirat, in dem alle Wetterauer SPD-Ortsvereine vertreten sind, haben sich in einer gemeinsamen Sitzung in Altenstadt-Oberau einstimmig für Stephanie Becker-Bösch als Landratskandidatin ausgesprochen. Eine entsprechende Direktwahl im ersten Quartal 2018 wird nötig, da Landrat Joachim Arnold zum 01.01.2018 in den Vorstand der OVAG eintritt. "Stephanie Becker-Bösch hat als Juristin mit dem Schwerpunkt Jugend-, Sozial- und Familienrecht und als Selbständige mit eigenem Anwaltsbüro das Handwerkszeug für diese herausfordernde Aufgabe. Sie hat als Wetterauer Sozialdezernentin gezeigt, dass sie Mitarbeiter führen und motivieren kann und dass sie mit Leidenschaft und Engagement für unsere schöne wie vielfältige Wetterau erfolgreich arbeiten kann und will. Sie wäre eine hervorragende Landrätin für die Wetterau!" ist sich Joachim Arnold sicher. Die offizielle Nominierung als Landratskandidatin soll im Rahmen eines Sonderparteitages am 02.11.2017 in Nidda stattfinden. Arnold wird Becker-Bösch dort in seiner Eigenschaft als demnächst scheidender Unterbezirksvorsitzender den Delegierten vorschlagen und das einstimmige Votum des Vorstandes und Beirates der Wetterauer SPD für Stephanie Becker-Bösch übermitteln.

SPD freut sich über neue Mitglieder im Vogelsbergkreis

SPD Vogelsberg - 29. September 2017 - 2:00
Der Unterbezirksvorstand der Vogelsberger SPD gratulierte Landrat Manfred Görig in seiner jüngsten Sitzung in Eudorf zur "souveränen Wiederwahl". Die Wähler hätten die solide Arbeit mit einer klaren Mehrheit honoriert und damit für eine weitere 6-jährige Amtszeit des Sozialdemokraten an der Spitze der Kreisverwaltung votiert. Deutliche Kritik übten die Vogelsberger Genossen an der "selbstverliebten und undifferenzierten Wahlanalyse" ihres Koalitionspartners auf Kreisebene, der CDU.

Nun offiziell: Arnold wechselt zur OVAG

SPD Wetterau - 29. September 2017 - 2:00
Es wurde schon viel darüber gemunkelt und berichtet, nun ist es offiziell: Der Wetterauer Landrat Joachim Arnold (SPD) wurde zum 01.01.2018 als Vorstand der OVAG bestellt. "Ich freue mich auf diese neue Herausforderung. Nach fast zehn Jahren als Wetterauer Landrat kann ich auf eine lange Liste von umgesetzten Projekten und erfolgreichen Maßnahmen zurückblicken. Es ist gelungen die Wetterau gemeinsam mit vielen beteiligten Menschen in den letzten Jahren die Finanzen zu sanieren, um große Investitionen in die Mobilität zu tätigen, die Schulen auf Vordermann zu bringen und die Lebensqualität auszubauen. Insbesondere der Kontakt zu so vielen Menschen in den unterschiedlichsten Situationen war für mich persönlich eine Bereicherung." so Arnold, der den Kreisausschuss und den Vorsitzenden des Kreistages am vergangenen Donnerstag offiziell über seinen anstehenden Wechsel unterrichtet hat, nachdem er bei der OVAG seinen neuen Arbeitsvertrag unterzeichnet hatte. "Wir können Joachim Arnold für seine geleistete Arbeit dankbar sein. Er hat sich um die Weiterentwicklung unserer Wetterau verdient gemacht und mit einem enorm hohen persönlichen Arbeits- und Leistungspensum engagiert für die Menschen in der Wetterau gearbeitet." äußert sich die SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Christine Jäger. "Arnold ist ein geradliniger und gerechter Landrat, der die Finanzen des Kreises mit Unterstützung der SPD-Fraktion auf sehr solide Beine gestellt hat, wovon die Wetterauer in den nächsten Jahren noch reichlich profitieren werden. Er hat in unterschiedlichen Koalitionen gezeigt, dass es ihm immer darum ging, Zukunftsperspektiven und Chancen zu erarbeiten und die Gleichbehandlung im Rahmen der einzuhaltenden Gesetze zum Maßstab seines Handelns zu machen. Er hat die Wetterau nach innen und außen würdig, engagiert und mit großen Stolz auf sie hervorragend repräsentiert und zur allseits beachtete Marke gemacht. Dafür verdient er unseren Respekt und unsere Anerkennung."

Beim Wahlrecht das Gleichheitsgebot wahren und mehr Partizipation ermöglichen

Lisa Gnadl - 28. September 2017 - 2:00
In der Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke zu einer Wahlrechtsreform hat sich die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, für eine Überprüfung der Wahlrechtsausschlüsse für Menschen, die vollständig einer Betreuung unterstehen, ausgesprochen.

Main-Kinzig-Kreis: Zwangs-Kooperationen der Kliniken sind nicht zielführend

SPD Main-Kinzig - 27. September 2017 - 2:00
„Die Main-Kinzig-Kliniken an ihren Standorten Gelnhausen und Schlüchtern sind für die Versorgung der Bevölkerung des Main-Kinzig-Kreises von herausragender Bedeutung und sowohl medizinisch als auch pflegerisch sehr gut aufgestellt. Sie bieten eine qualitativ hochwertige stationäre sowie eine hochspezialisierte fachärztliche ambulante Versorgung in ihren Fachzentren an“, macht die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Jutta Straub, die auch dem Aufsichtsrat der Main-Kinzig-Kliniken angehört, deutlich und führt weiter aus: „Mit ihren beiden Standorten in Gelnhausen und Schlüchtern, arbeiten die Main-Kinzig-Kliniken vorbildlich als Verbund mit Schwerpunktbildung. Für das Ziel einer guten Patientenversorgung bestehen darüber hinaus fest etablierte Zusammenarbeiten mit anderen Kliniken – auch mit dem Klinikum Hanau – beispielweise im Bereich der Strahlentherapie“.

Sport – und bewegungsfreundlicher Main-Kinzig-Kreis

SPD Main-Kinzig - 26. September 2017 - 2:00
Mit einem Antrag zur Kreistagssitzung am 29. September setzt sich die SPD-Kreistagsfraktion dafür ein, dass für den Main-Kinzig-Kreis ein neuer Sportentwicklungsplan erarbeitet werden soll und auf dieser Basis Leitlinien und konkrete Handlungsempfehlungen für die Sportanlagen sowie den Schul- und Vereinssport entwickelt werden. „Mehr als 135.000 Menschen sind derzeit im Main-Kinzig-Kreis in 578 Sportvereinen engagiert. Sport ist in unserem Landkreis von großer gesellschaftlicher Bedeutung und wird vom Main-Kinzig-Kreis in vielfältiger Weise unterstützt.

Christoph Degen: Bildungsqualität in Hessen verzweifelt gesucht

Christoph Degen - 26. September 2017 - 2:00
Vor dem Hessischen Landtag hat heute Kultusminister Lorz eine Regierungserklärung zur Schulpolitik in Hessen abgegeben. In der Plenardebatte dazu stellte Christoph Degen, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, fest: „Die heutige Regierungserklärung war nicht mehr als der Beipackzettel einer Packung Beruhigungspillen. In der Hoffnung, dass die wirklichen Baustellen nicht angesprochen werden, erzählt der Kultusminister viel, ohne viel zu sagen. Auf das drängendste Problem, den Lehrermangel und die hohe Anzahl von Lehrkräften ohne pädagogische Ausbildung hat die Landesregierung keine Antwort. Schwarzgrün kann noch so viele Stellen aus dem Hut zaubern, wenn die nicht besetzt werden können oder mit geringqualifizierten Kräften besetzt werden, wird aus Flickwerk keine Qualität.“

Bahn-Ausbaustrecke Hanau-Fulda/Würzburg: Gorissen-Variante gleichwertig prüfen und bewerten

SPD Main-Kinzig - 25. September 2017 - 2:00
Zur Kreistagssitzung am 29. September hat die SPD-Kreistagsfraktion einen Dringlichkeitsantrag eingereicht. Mit dem Antrag fordern die Sozialdemokraten die Deutsche Bahn und deren Tochtergesellschaft DB Netz AG auf, eine achte Variante, die sogenannte „ABS Kinzigtal“ oder Gorissen-Variante, für die Ausbaustrecke Hanau-Fulda/Würzburg gleichwertig mit in die Planungen einzubeziehen.

Kreisvorstand der SPD analysiert die Bundestags- und Landratswahl

SPD Vogelsberg - 24. September 2017 - 2:00
VOGELSBERGKREIS. Der Kreisvorstand der SPD Vogelsberg kommt am Dienstag, den 26. September zu seiner nächsten Sitzung in Alsfeld-Eudorf zusammen. Wie der SPD-Kreisvorsitzende Swen Bastian mitteilte, stehen ab 19:30 Uhr die Analyse der Ergebnisse der Bundestags- und der Landratswahl im Vogelsbergkreis auf der Tagesordnung. Zuvor werden die Gewinner des diesjährigen Neumitgliederwettbewerbs des SPD Unterbezirks mit Preisen ausgezeichnet. Auch Berichte aus den SPD Ortsvereinen und den Arbeitsgemeinschaften stehen auf der Tagesordnung der Sozialdemokraten. Zur Teilnahme an der Sitzung im Hotel „Zur Schmiede“ in der Ziegenhainer Straße sind auch interessierte SPD Mitglieder aus dem Vogelsbergkreis eingeladen.

Milchkühe, Roboter und Speiseeis – Landwirtschaft 4.0 im Main-Kinzig-Kreis

SPD Main-Kinzig - 21. September 2017 - 2:00
Auf „Landpartie“ begaben sich kürzlich Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion und besuchten den Fleckenhof Hölzer und Jost in Sinntal-Oberzell. Begleitet wurden sie von der Ersten Kreisbeigeordneten und Dezernentin für Landwirtschaft, Susanne Simmler, Sinntals Bürgermeister Carsten Ullrich und dem Landtagsabgeordneten und landwirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Heinz Lotz. Überrascht und gleichzeitig angetan waren die Besucherinnen und Besucher der SPD-Kreistagsfraktion, als sie den modernen Boxenlaufstall mit Außenlaufhof, in dem 93 Milchkühe der Rasse Fleckvieh ganzjährig in Gruppenhaltung untergebracht sind, betraten. Ein knallroter, runder Roboter bewegte sich leise durch die Stallgasse und schob das Futter in Reichweite der Tiere.

Bettina Müller (SPD) fordert bessere Vergütung für Pflegekräfte

SPD Wetterau - 21. September 2017 - 2:00
In ihrer einzigen Kommune im Vogelsbergkreis, Schotten war die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller kürzlich, um sich das „Haus am Vierstädtepark“ der Schottener Wohn- und Pflegeeinrichtungen GmbH zeigen zu lassen.

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