Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

Aktuelle Meldungen der SPD im Wahlkreis

SPD Wetterau auf dem Bundesparteitag

SPD Wetterau - 15. Dezember 2017 - 1:00
Auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin war die Wetterauer Sozialdemokratie mit der Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Lisa Gnadl, der Bundestagsabgeordneten Bettina Müller, die Kreistagsabgeordnete Natalie Pawlik und dem Rockenberger SPD-Fraktionsvorsitzenden Tobias Gniza als Delegierte vertreten. „Nach dem Ergebnis der Bundestagswahl war es wichtig, dass wir uns auf diesem Bundesparteitag viel Zeit für eine ausführliche und kontroverse Generaldebatte genommen haben. Das ist Teil eines notwendigen Erneuerungsprozesses“, so die Wetterauer SPD-Vorsitzende Gnadl. Nur mit klaren sozialdemokratischen Inhalten können wir wieder Vertrauen gewinnen“, so Lisa Gnadl in der Rückschau.

Bettina Müller und Heinz Lotz: Kassenärztliche Vereinigung scheitert bei Landarztversorgung

heinz-lotz.de - 15. Dezember 2017 - 1:00
Die Kassenärztliche Vereinigung ist daran gescheitert, Hessen mit genügend Landärzten zu versorgen. Man braucht kein Genie zu sein, um sich ausrechnen zu können, wann welcher Arzt in Rente geht und wann folglich ein neuer Arzt gebraucht wird. Seit mittlerweile 10 Jahren mahne ich bei der KV den Ärztemangel auf dem Land an. Genauso lange erklären die mir, dass alles in allerbester Ordnung sei und sie alles im Griff haben. Diese Arroganz rächt sich nun, jedoch sind die Leittragenden nicht top bezahlten Manager der KV, sondern die Menschen vom Land, die unter dem Ärztemangel leiden.

Günter Rudolph: SPD lehnt Reform des Landtagswahlgesetzes wegen rechtlicher Bedenken ab

SPD Vogelsberg - 15. Dezember 2017 - 1:00
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Günter Rudolph hat die Ablehnung des von CDU und Grünen eingebrachten Gesetzentwurfes zur Reform des Landtagswahlgesetzes in der dritten Lesung mit weiterhin bestehenden rechtlichen Bedenken begründet. Rudolph sagte dazu am Freitag in Wiesbaden: „CDU und Grüne haben mit den eingebrachten Änderungsanträgen nicht wirklich was an dem aus unserer Sicht verfassungsrechtlich bedenklichen Gesetzentwurf verbessert. Auch hier gilt: Murks bleibt Murks.“ Es gebe auch weiterhin keine nachvollziehbare Begründung, warum bestimmte Gemeinden bestimmten Wahlkreisen zugeordnet würden. Der Verdacht eines offensichtlichen Handelns nach politischen Gesichtspunkten habe sich verstärkt. Die Rechtsprechung sei eindeutig, dass die parteipolitische Zusammensetzung von Wahlkreisen keine Rolle spielen dürfe. CDU und Grüne würde damit unnötig einen Wahlanfechtungsgrund liefern.

SPD Wetterau auf dem Bundesparteitag

Lisa Gnadl - 15. Dezember 2017 - 1:00
Auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin war die Wetterauer Sozialdemokratie mit der Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Lisa Gnadl, der Bundestagsabgeordneten Bettina Müller, die Kreistagsabgeordnete Natalie Pawlik und dem Rockenberger SPD-Fraktionsvorsitzenden Tobias Gniza als Delegierte vertreten. „Nach dem Ergebnis der Bundestagswahl war es wichtig, dass wir uns auf diesem Bundesparteitag viel Zeit für eine ausführliche und kontroverse Generaldebatte genommen haben. Das ist Teil eines notwendigen Erneuerungsprozesses“, so die Wetterauer SPD-Vorsitzende Gnadl. Nur mit klaren sozialdemokratischen Inhalten können wir wieder Vertrauen gewinnen“, so Lisa Gnadl in der Rückschau.

Christoph Degen: Bildungsgerechtigkeit durch mehr Ganztagschulen schaffen

Christoph Degen - 14. Dezember 2017 - 1:00
Anfang Dezember wurden die Ergebnisse der aktuellen Internationalen Grundschul-Leseuntersuchung (IGLU) veröffentlicht. Danach haben sich die Leseleistungen der Viertklässler in Deutschland seit 2001 kaum verändert und liegen erneut nur im internationalen Mittelfeld. Darüber hinaus haben die sozial bedingten Leistungsunterschiede zugenommen.

SPD Kreistagsfraktion Wetterau besucht Karbener Berufsbildungswerk

SPD Wetterau - 14. Dezember 2017 - 1:00
Die Wetterauer SPD-Fraktion besuchte mit ihrer Fraktionsvorsitzenden Christine Jäger und Sozialdezernentin Stephanie Becker-Bösch das Berufsbildungswerk Südhessen (bbw) und zeigte sich beeindruckt davon, wie junge Menschen mit Behinderung und Benachteiligung im bbw auf die Arbeitswelt und ein eigenständiges Leben vorbereitet werden. „Es ist unser Ziel, Jugendlichen mit Förderbedarf ganz individuell neue Perspektiven zu eröffnen, sie auf dem Weg von der Schule in den Beruf zu begleiten und ihre Beschäftigungsfähigkeit zu stärken “, erklärte bbw-Abteilungsleiterin Carmen Bergmann. Dazu hat das Berufsbildungswerk in den letzten Jahren sein Angebot erweitert und beispielsweise die Jugendhilfe-Wohngruppen der „WeltRäume“ aufgebaut. Außerdem bietet das bbw Berufsorientierung – seit letztem Jahr auch für junge Geflüchtete – und Ausbildung in mehr als 30 zukunftsfähigen Berufen. Es begleitet seine ausgebildeten Fachkräfte zudem erfolgreich beim Einstieg in den Arbeitsmarkt, unterstützt Betriebe bei der Personalsuche und bietet passgenaue Weiterbildungen, nicht nur für Ausbildungsverantwortliche in Unternehmen, sondern auch für Schulen und Bildungsträger.

Lisa Gnadl: Überholte Rechtsnorm muss verschwinden – SPD treibt Abschaffung des 219 a StGB maßgeblich voran!

SPD Wetterau - 13. Dezember 2017 - 1:00
Lisa Gnadl, die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, hat die Initiative der SPD-Bundestagfraktion zur Abschaffung des Paragraphen 219 a im Strafgesetzbuch (StGB) begrüßt. Der Paragraph, der 1933 in das Gesetz eingefügt wurde, verbietet „Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“. Auf seiner Grundlage hat das Amtsgericht Gießen Ende November eine Ärztin verurteilt, die auf ihrer Homepage über das Thema Schwangerschaftsabbrüche informiert hatte.

Lisa Gnadl: Überholte Rechtsnorm muss verschwinden – SPD treibt Abschaffung des 219 a StGB maßgeblich voran!

Lisa Gnadl - 13. Dezember 2017 - 1:00
Lisa Gnadl, die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, hat die Initiative der SPD-Bundestagfraktion zur Abschaffung des Paragraphen 219 a im Strafgesetzbuch (StGB) begrüßt. Der Paragraph, der 1933 in das Gesetz eingefügt wurde, verbietet „Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“. Auf seiner Grundlage hat das Amtsgericht Gießen Ende November eine Ärztin verurteilt, die auf ihrer Homepage über das Thema Schwangerschaftsabbrüche informiert hatte.

Im Main-Kinzig-Kreis soll eine Stabsstelle „Ganztagsschulausbau“ eingerichtet werden

SPD Main-Kinzig - 13. Dezember 2017 - 1:00
„Mit einem Antrag zum Kreishaushalt für das Jahr 2018 plädieren wir dafür, dass der Main-Kinzig-Kreis eine Stabsstelle „Ganztagsschulausbau“ einrichtet, die als Schnittstelle zwischen Schulträger, Schulgemeinden, Schulkonferenz, Städten und Gemeinden sowie dem Staatlichem Schulamt dient. Die Einrichtung dieser Stabsstelle soll ohne die Ausweitung des Stellenplans und somit personalkostenneutral erfolgen“, erklärt Uta Böckel (SPD), bildungspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion und Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Partnerschaften im Main-Kinzig-Kreis.

Wohnortnahe pflegerische Betreuung im Main-Kinzig-Kreis weiter ausbauen

SPD Main-Kinzig - 12. Dezember 2017 - 1:00
Mit einem Antrag zum Haushalt des Landkreises für das Jahr 2018 will die SPD-Kreistagsfraktion den Kreisausschuss beauftragen, in Zusammenarbeit mit interessierten Kommunen vorrangig des ländlichen Raumes ein Konzept zu entwickeln, um voll- sowie teilstationäre Hilfeangebote zur pflegerischen Betreuung wohnortnah zu realisieren. „Das Dependance-Modell der Alten- und Pflegezentren kann hierbei als Vorbild dienen. Hierbei gilt es, auf zukunftsfähige Konzeptionen und Kooperationen, auch mit am Markt tätigen Dritten, zu achten. Das Konzept soll insbesondere für kleinere Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis entwickelt werden, die bereits seit längerer Zeit vergeblich versuchen, eine wohnortnahe stationäre Pflege zu realisieren. In dem Konzept sollen zudem Fördermöglichkeiten des Landes, des Kreises und der Kommunen aufgezeigt und entwickelt werden, um eine wohnortnahe stationäre Pflege zu erreichen. Bei Umsetzung des Konzeptes sollen hierzu Mittel aus der ÜWAG-Rücklage des Kreises zur Verfügung gestellt werden“, erklärt Jutta Straub (SPD) Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Familien, Senioren und Demografie im Main-Kinzig-Kreis.

SPD-Frauen im Gespräch mit Swen Bastian

SPD Vogelsberg - 10. Dezember 2017 - 1:00
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Vogelsbergkreis konnte im EisCafé Italia in Mücke-Flensungen wieder zahlreiche Frauen zu einem Frauenfrühstück begrüßen. Besonderer Gast war der SPD-Kreisvorsitzende Swen Bastian. Im angenehmen Rahmen des Frühstücks stand Swen Bastian den Frauen als Gesprächspartner zur Verfügung. Bastian, der von seiner Partei einstimmig als Kandidat für die Wahlen zum Hessischen Landtag nominiert wurde, machte deutlich, dass die Förderung und Stärkung der Region ganz klaren Vorrang erhalten müsse. „Die Vernachlässigung des ländlichen Raums durch die Landespolitik muss ein Ende finden, unter anderem durch die Einführung eines Flächenfaktors bei der Verteilung von Finanzmitteln. Eine echte Gebührenfreiheit der Bildung, von der KiTa bis zum Meisterbrief, ist zwingende Notwendigkeit für die Zukunftsfähigkeit von Regionen wie unserem Vogelsberg“, sagte Bastian.

Christoph Degen: Landesregierung hat das Regieren offensichtlich eingestellt – Entscheidung zu DITIB vertagt bis 2019

Christoph Degen - 5. Dezember 2017 - 1:00
Kultusminister Alexander Lorz (CDU) hat heute drei von ihm in Auftrag gegebene Gutachten über den Moscheeverband DITIB und den islamischen Religionsunterricht an den hessischen Schulen vorgestellt. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, sagte dazu heute in Wiesbaden: „Die Landesregierung ist mit den Ergebnissen der Gutachten offensichtlich überfordert. Statt auf der Grundlage der gutachterlichen Äußerungen zu entscheiden, ob die Kooperation mit DITIB beim islamischen Religionsunterricht auf Dauer Bestand hat oder nicht, vertagt der Minister die Entscheidung auf die Zeit nach der Landtagswahl. Das bedeutet: Schwarzgrün stellt aus Angst vor der Verantwortung die Regierungsarbeit jetzt offensichtlich ganz ein. Der Kultusminister hat heute gezeigt, was Hessen bis zur Landtagswahl bevorsteht: Der völlige Stillstand.“

Heinz Lotz tritt wieder an!

heinz-lotz.de - 4. Dezember 2017 - 1:00
Wer ein Hessen von Morgen gestalten möchte, braucht dafür auch die Erfahrung der alten Hasen. Aus diesem Grund hat der Vorstand der SPD im Wahlkreis Gelnhausen/Schlüchtern einstimmig Heinz Lotz für die Nominierung zur Landtagswahl vorschlagen. Entscheiden werden darüber am 11. Dezember die SPD-Mitglieder im Wahlkreis. Als sein Stellvertreter schlägt der Vorstand Stefan Ziegler aus Bad Soden-Salmünster vor.

Zum Tode von Detlev Engel:

SPD Wetterau - 1. Dezember 2017 - 1:00
Die SPD Wetterau ist tief betroffen über den Tod ihres hoch ge-schätzten und stets für die soziale Gerechtigkeit kämpfenden Genossen Detlev Engel. „Mit Detlev Engel verlieren wir einen überaus engagierten Genossen und Freund, der über fünfzig Jahre lang in der Sozialdemokratischen Partei aktiv war. Er hat die Sozialpolitik in Karben und im Wetteraukreis maßgeblich mitgeprägt. Als Stadtrat und späterer Bürgermeister in Karben, als Mandatsträger in Stadt- und Kreisparament, als Geschäftsführer der Wetterauer SPD setzte er sich unermüdlich für mehr Gerechtigkeit, Menschlichkeit und Solidarität ein. Er hat immer klar Positionen bezogen, gerade auch gegen Faschismus und gegen Fremdenfeindlichkeit. Er kämpfte für ein besseres Miteinander. Dabei hatte er immer seine Mitmenschen im Blick und kümmerte sich um ihre Anliegen, Sorgen und Nöte“, erklärte die Unterbezirksvorsitzende der Wetterauer SPD Lisa Gnadl, MdL. „Wir sind Detlev Engel für seinen Einsatz unendlich dankbar und erinnern uns gerne an die gemeinsame Arbeit, an Diskussionen und Gespräche mit ihm, die immer zielführend waren. Er wurde für sein Wirken und sein ehrenamtliches Engagement zu Recht ausgezeichnet mit dem Hessischen Verdienstorden am Bande. Für sein jahrzehntelanges Wirken für die Verwirklichung der sozialdemokratischen Grundwerte erhielt er die Willy-Brandt-Medaille. Wir werden ihn nicht vergessen und uns bemühen, in seinem Sinne weiter für mehr Gerechtigkeit und Menschlichkeit einzustehen. Detlev Engel wird uns fehlen. Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt seinen Hinterbliebenen.“

SPD: „Der ländliche Raum bietet positive Perspektiven, braucht aber mehr Entscheidungsräume und eine bessere Förderung“

SPD Vogelsberg - 1. Dezember 2017 - 1:00
VOGELSBERGKREIS. „Neue Kraft fürs Land – Ideen für den ländlichen Raum“ – so lautete der Titel einer Veranstaltung der hessischen SPD-Landtagsfraktion, die in Lauterbach Rimlos stattfand. „Unser Vogelsberg ist das Original des ländlichen Raums – viel ländlicher wird es in Hessen nicht mehr“, begrüßte Swen Bastian die Besucher. In 128 Dörfern des Kreises lebten jeweils weniger als 500 Einwohner. „Diese Bürger haben das gleiche Recht auf erreichbare und gute Angebote der täglichen Daseinsvorsorge, wie die Bewohner von Städten. Vogelsberger Arbeitnehmer, Handwerker, Unternehmen, Wasser und Energie halten das Rhein-Main-Gebiet mit am Laufen. Ohne die Leistungen unserer Region geht im Ballungsraum das Licht aus und weiteres Wachstum wäre unmöglich, was dort leider kaum jemand wahrnimmt“, sagte Bastian, der mehr Interesse der Landespolitik an einer positiven Entwicklung der heimischen Region einforderte.

Lisa Gnadl (SPD): Schwarzgrüne Gesetzgebung gefährdet Landesprogramme gegen Extremismus

Lisa Gnadl - 1. Dezember 2017 - 1:00
Die schwarzgrünen Regierungspartner haben einen Gesetzentwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen vorgelegt, der die Befugnisse des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) erheblich erweitert. Inmitten des Gesetzentwurfs finden sich auch neue Regelungen zur Zuverlässigkeitsüberprüfung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Präventions- und anderen Projekten gegen Extremismus, die aus Landesmitteln gefördert werden. Davon betroffen sind sogar die ehrenamtlich tätigen Mitglieder beratender Gremien.

Die SPD Wetterau ist tief betroffen über den Tod ihres hoch geschätzten und stets für die soziale Gerechtigkeit kämpfenden Genossen Detlev Engel.

Lisa Gnadl - 1. Dezember 2017 - 1:00
Die SPD Wetterau ist tief betroffen über den Tod ihres hoch geschätzten und stets für die soziale Gerechtigkeit kämpfenden Genossen Detlev Engel.

Christoph Degen: SPD-Fraktion unterstützt Schülerbefragung und sieht darin eine Chance für die Verbesserung des Schulsystems

Christoph Degen - 30. November 2017 - 1:00
Ab Montag können Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen in Hessen an einer Online-Befragung der Landessschülervertretung (LSV) zu wichtigen Themen, wie Mobbing, Diskriminierung, Berufsorientierung, Inklusion, schulischer Infrastruktur und Mediennutzung teilnehmen. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Christoph Degen begrüßte die Schülerbefragung im Namen seiner Fraktion. Aus Sicht der SPD könne sie eine Chance für die Verbesserung des Schulsystems sein und neue Impulse für die bildungspolitische Debatte in Hessen bringen.

Wie steht es um die Lehrerversorgung an den Schulen im Main-Kinzig-Kreis?

SPD Main-Kinzig - 30. November 2017 - 1:00
Mit einem Antrag zur Sitzung des Kreistages am 1. Dezember bittet die SPD-Kreistagsfraktion den Kreisausschuss beim Staatlichen Schulamt nachzufragen, wie sich der hessenweite Lehrermangel im Main-Kinzig-Kreis niederschlägt. „Für uns ist dabei besonders von Interesse, inwieweit die tatsächliche Lehrerversorgung an den Schulen des Main-Kinzig-Kreises sich mit der seitens des Hessischen Kultusministeriums garantierten Grundunterrichtsversorgung und den zugesagten Zuschlägen deckt. Auch soll erfragt werden, wie viele Planstellen derzeit unbesetzt sind“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Uta Böckel.

Bettina Müller und Christoph Degen in den Landesvorstand der SPD Hessen gewählt

SPD Main-Kinzig - 30. November 2017 - 1:00
Beim Landesparteitag der hessischen SPD am vergangenen Samstag in Frankfurt wurden mit Bettina Müller und Christoph Degen gleich zwei Vertreter aus dem Main-Kinzig-Kreis als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt. „Damit ist die Region stark vertreten“, freut sich Christoph Degen, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Main-Kinzig.

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