Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

Blickwinkel

01.12.2013

Seit Mittwoch liegt der zwischen SPD und CDU/CSU ausgehandelte Vertrag für eine große Koalition im Bund auf dem Tisch. In fünf langen Verhandlungswochen wurden auf 185 Seiten die Grundlagen für eine mögliche Zusammenarbeit in den kommenden vier Jahren ausgehandelt. Ob auf Basis dieses Vertrags aber eine Koalition tatsächlich zu Stande kommt, hängt nun vom Votum der 473.000 SPD-Mitglieder ab, die bis zum 12.Dezember entscheiden können.

10.11.2013

Der Gesundheitsexperte der SPD schlägt vor, Krankenhäuser zu schließen? Da musste ich erst einmal schlucken, als ich das am Wochenende in der Zeitung las. Ich musste Karl Lauterbach aber doch nicht anrufen, um ihm zu erläutern, dass für den Bergwinkel das Aus der Main-Kinzig-Klinik eine ziemliche Katastrophe wäre. Um die Main-Kinzig-Kliniken brauchen wir uns (vor allem dank des Engagements des Kreises) natürlich keine Sorgen zu machen. Im weiteren Verlauf des Zeitungsartikels konnte ich lesen, dass Karl Lauterbach in erster Linie die Kliniken in den Städten meinte. Entwarnung?

26.10.2013

Wer wird denn nun in Deutschland regieren? Eine große Koalition? Sollten die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU erfolgreich enden, können sämtliche knapp 473.000 SPD-Mitglieder in den 13.500 Ortsvereinen anschließend verbindlich darüber abstimmen. Ganz abgesehen davon, dass das für die mitgliederstärkste Partei Deutschlands eine organisatorische Mammutaufgabe wird, erleben wir hier etwas Einzigartiges: Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurden sämtliche Mitglieder einer Partei gefragt, ob sie einem Koalitionsvertrag zustimmen oder nicht.

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