Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.
19.01.2017
Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt
Die dringend notwendige Ausbildungsreform für Pflegeberufe wird im Bundestag bewusst verhindert und verzögert. Aus diesem Grund habe ich als zuständige Fachberichterstatterin der SPD-Fraktion nun einen Brandbrief mit einem Kompromissvorschlag geschrieben. Von Anfang an habe ich mich für die Zusammenlegung der Pflegeberufe eingesetzt. Dazu gehört auch die längst fällige Umsetzung…
19.12.2016
Henrike Strauch, Bettina Müller, Erich Spamer
Büdingen darf sich über ein vorweihnachtliches Geschenk freuen: Die historische Stadtmauer wird mit 150.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm IV des Bundes gefördert. Bürgermeister Erich Spamer und die erste Stadträtin Henrike Strauch luden jetzt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller ins Rathaus nach Büdingen ein, um sich für den wiederholten Einsatz der Politikerin zu bedanken.…
15.12.2016
Bundestagsabgeordnete trifft neue Sozialdezernentin Stephanie Becker-Bösch
Reicht es, dass die Pflegebedürftigen satt und sauber sind? Was die Menschen in der Wetterau von ihren Pflegeeinrichtungen erwarten können und wie sich Bund und Kommunen in diesem Bereich engagieren, darüber diskutierte die Bundestagsabgeordneten Bettina Müller mit Stephanie Becker-Bösch, der neuen Sozialdezernentin des Wetteraukreises. „Auf Bundesebene haben wir in dieser Wahlperiode mit dem…
09.12.2016
Vertreter der SPD zwischen Gelnhausen und Fulda diskutierten in Schlüchtern über die geplante ICE-Trasse
SPD-Ortsvereine entlang der geplanten ICE-Strecke zwischen Gelnhausen-Fulda treffen sich erstmals zum Meinungsaustausch
Aktuell stellt die Bahn sieben Trassenvarianten für die geplante ICE-Bahntrasse Hanau-Würzburg/Fulda vor. Den SPD-Unterbezirken Main-Kinzig und Fulda ist bewusst, dass  die Planungen auch für die SPD-Ortsvereine eine große Herausforderung darstellen. Aus diesem Grund trafen sich auf Einladung der hiesigen SPD-Bundes- und Landtagsabgeordneten die 20 betroffenen Ortsvereine der SPD Main-…
02.12.2016
Physiotherapeuten, Logopäden, Ergotherapeuten und Hebammen können auch künftig eine akademische Ausbildung absolvieren. Der Bundestag hat dazu am Donnerstag die Verlängerung einer gesetzlichen Regelung beschlossen, die eine seit 2010 mögliche modellhafte Erprobung der Ausbildung an einer Hochschule oder Fachhochschule um vier weitere Jahre verlängert. Der Modellversuch wäre sonst im nächsten…
02.12.2016
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller weist auf einen Workshop für junge Medienmacher im Deutschen Bundestag hin: Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum vierzehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die…
01.12.2016
Der Bundestag hat am Donnerstag das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Mit dem Gesetz werden die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu geregelt. „Der Gesetzentwurf wurde wegen der Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen noch verändert. Mit dem heute verabschiedeten Teilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt…
25.11.2016
Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich. Für die Kommunen in Hessen bedeutet das…
11.11.2016
Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt
Am Mittwoch gab es ihn wieder - einen dieser ganz besonderen politischen Augenblicke. Nein, ich meine damit nicht die Präsidentschaftswahl in Amerika. Es ging um einen Gesetzentwurf mit dem fürchterlichen Namen: „Viertes Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften“.  Ein Punkt dieses Entwurfes würde es – ganz grob gesagt - erlauben, Arzneitests an Demenzkranken…
10.11.2016
Die SPD-Abgeordnete Bettina Müller wird im Bundestag gegen eine Liberalisierung der Forschung an nichteinwilligungsfähigen Menschen stimmen. Eine vom Gesundheitsministerium auf den Weg gebrachte Änderung des Arzneimittelgesetzes, die eine solche Forschung erlauben sollte, steht am Freitag im Bundestag endgültig zur Verabschiedung an. Die Abstimmung ist wegen der ethischen Fragestellungen über…

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