Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.
02.12.2016
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller weist auf einen Workshop für junge Medienmacher im Deutschen Bundestag hin: Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum vierzehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die…
01.12.2016
Der Bundestag hat am Donnerstag das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Mit dem Gesetz werden die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu geregelt. „Der Gesetzentwurf wurde wegen der Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen noch verändert. Mit dem heute verabschiedeten Teilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt…
25.11.2016
Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich. Für die Kommunen in Hessen bedeutet das…
11.11.2016
Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt
Am Mittwoch gab es ihn wieder - einen dieser ganz besonderen politischen Augenblicke. Nein, ich meine damit nicht die Präsidentschaftswahl in Amerika. Es ging um einen Gesetzentwurf mit dem fürchterlichen Namen: „Viertes Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften“.  Ein Punkt dieses Entwurfes würde es – ganz grob gesagt - erlauben, Arzneitests an Demenzkranken…
10.11.2016
Die SPD-Abgeordnete Bettina Müller wird im Bundestag gegen eine Liberalisierung der Forschung an nichteinwilligungsfähigen Menschen stimmen. Eine vom Gesundheitsministerium auf den Weg gebrachte Änderung des Arzneimittelgesetzes, die eine solche Forschung erlauben sollte, steht am Freitag im Bundestag endgültig zur Verabschiedung an. Die Abstimmung ist wegen der ethischen Fragestellungen über…
10.11.2016
Büdingen erhält 150.000 Euro Fördermittel zur Sanierung der historischen Stadtmauer. Das teilte jetzt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller mit. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags habe am Donnerstag die Mittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm freigegeben. Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit, habe nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. „Umso mehr…
02.11.2016
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller im Gespräch mit Renate Fleischer Neumann (re.) und Christa Mansky (li.) vom Frauen-Notruf Wetterau.
Jede zweite bis dritte Frau wird mindestens einmal im Leben Opfer von körperlicher oder sexualisierter Gewalt. Das erfuhr die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller bei einem Besuch des Frauen-Notrufs Wetterau e.V.. „Der Notruf hat eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe und sollte unbedingt weiter unterstützt werden“, lautete das Fazit der Sozialdemokratin. Über die aktuellen Projekte des…
26.10.2016
Die Gründauer Sozialdemokraten und die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller halten ein Ärztehaus in Lieblos für eine gute Lösung, vor allem für die Bevölkerung. Foto: SPD-Gründau
SPD-Bundestagsabgeordnete stellt sich hinter örtliche Genossen
Was lange Zeit als sicher galt, steht nun auf der Kippe: Dem geplanten Ärztehaus in Lieblos droht der planungsrechtliche Boden entzogen zu werden. Für die örtlichen Sozialdemokraten nicht nachvollziehbar. „Gründau braucht ein Ärztehaus“, meinte auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller beim Ortstermin in Lieblos. Die Vorgeschichte: Als es einst um die Nachfolge für die vakante Arztstelle…
21.10.2016
Die SPD-Abgeordnete Bettina Müller begrüßt die Flexi-Rente, die am heutigen Freitag vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde. Das von einer Koalitions-Arbeitsgruppe auf den Weg gebrachte Gesetz sei sehr zufriedenstellend: „Unser Ziel war es, selbstbestimmte Möglichkeiten für einen schrittweisen Renteneinstieg zu schaffen“, so Müller. Dabei seien nach Auffassung der Abgeordneten sowohl die…
19.10.2016
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller unterstützt die von Landrat a.D. Charly Eyerkaufer initiierte Hilfsaktion „Der Main-Kinzig-Kreis hilft Beruwala“. Foto: Christina Fischer
SPD-Bundestagsabgeordnete unterstützt Hilfsaktion von Charly Eyerkaufer
Der „Main-Kinzig-Kreis hilft Beruwala“ – das gilt nach wie vor. Überzeugt von Notwendigkeit und Effizienz des Projekts, unterstützt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller die Hilfsaktion. „Es ist schockierend, in welcher Not die Bevölkerung auf Sri Lanka immer noch lebt. Die Menschen in Beruwala brauchen unsere Hilfe, sagte die Politikerin nach einem Gespräch mit Landrat a. D. Charly…

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