Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

Gesetz verbessert Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

11. Juni 2015 - 16:00

Die Regierungskoalition hat am Donnerstag im Bundestag das Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VSG) verabschiedet. „Mit dem Gesetz schaffen wir neue Rahmenbedingungen für eine gut erreichbare und qualitativ hochwertige Versorgung in der Fläche“, erklärt Bettina Müller, die im Gesundheitsausschuss im Bundestag an dem Gesetz mitgearbeitet hat.

Mit den Regelungen werde der Zugang der Versicherten zur medizinischen Versorgung verbessert und das Leistungsangebot für Patientinnen und Patienten ausgeweitet, so die Abgeordnete. Spürbare Veränderungen für Versicherten werde vor allem das neu geregelte Recht auf eine ärztliche Zweitmeinung, die neuen Regelungen zum Entlassmanagement der Krankenhäuser sowie die Einrichtung von Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger- oder schwerer Mehrfachbehinderung mit sich bringen. Bettina Müller: „Auch von der Einrichtung der Terminservicestellen, die Wartezeiten auf Facharzttermine verkürzen sollen, werden Patientinnen und Patienten unmittelbar profitieren.“

Die Gesundheitsexpertin freut sich besonders, dass sich die SPD auch mit der Forderung nach einer neuen Bedarfsplanung durchsetzen konnte. Bis Ende 2016 soll jetzt die Bedarfsplanungsrichtlinie weiterentwickelt werden. Bettina Müller: „Dabei werden künftig die Sozial- und die Morbiditätsstruktur in den Regionen eine stärkere Rolle spielen.“ Außerdem werde die Bedarfsplanung kleinräumiger als bisher angelegt, erklärt die Abgeordnete, die darin die Grundlage für eine bedarfsgerechtere Verteilung von Ärztinnen und Ärzten in ländlichen Regionen sieht. Um mehr Ärzte für den ländlichen Raum zu bekommen werden außerdem die Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten aufgestockt und finanzielle Anreize ausgeweitet.

Zu dem Gesetzespaket gehört auch eine Regelung zur stärkeren Kooperation in der Notfallversorgung. Krankenhäuser, Kassenärzte, Rettungsdienst und Apotheken sollen ihre Notdienstangebote besser verzahnen und möglichst sogar zusammenlegen. Bettina Müller: „Die bisherigen Doppelstrukturen sind ineffizient und vergeuden Geld“. Gerade in Hessen habe die Neuordnung des kassenärztlichen Bereitschaftsdienstes mit landweiten Rufnummern zu keiner echten Verbesserung vor Ort geführt. Mit dem neuen Gesetz werde jetzt die Basis geschaffen, endlich zu sinnvollen Strukturen beim Notdienst zu kommen.

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