Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

Glossar

A

Arbeitsgruppe

Die inhaltliche Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion wird in den Ausschussarbeitsgruppen geleistet. Sie erarbeiten eigene Gesetzentwürfe, Anträge und Befragungen der Regierung. Sie laden Experten ein, um ihre Ideen zu diskutieren. Außerdem bewerten sie die Gesetzentwürfe der Regierung und anderer Fraktionen sowie deren Anträge und sie bereiten die Ausschusssitzungen vor. Des Weiteren erarbeiten sie Strategien im Umgang mit Themen. Die Anzahl der Ausschussarbeitsgruppen variiert. In der 18. Wahlperiode sind es 23 Arbeitsgruppen.

Quelle/Link: http://www.spdfraktion.de/fraktion/arbeitsgruppen

Ausschuss

Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab, die auf Beschluss des Bundestages für die Dauer der gesamten Wahlperiode gebildet werden.

Die 23 ständigen Ausschüsse der 18. Wahlperiode unterscheiden sich von anderen Gremien des Bundestages und von Vermittlungsausschuss, Gemeinsamem Ausschuss und Untersuchungsausschüssen. Sie sind, entsprechend den Kräfteverhältnissen im Parlament, mit Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen besetzt.

In den Ausschüssen konzentrieren sich die Abgeordneten auf ein Teilgebiet der Politik. Sie beraten alle dazugehörigen Gesetze vor der Beschlussfassung und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden.

Um sich ein Bild bestimmter Sachverhalte zu machen, lassen sich die Ausschüsse von Regierung und Sachverständigen informieren.

Quelle/Link: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/

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B

Bildungsinfrastruktur

Gesamtheit aller Bildungseinrichtungen und deren Ausstattung innerhalb einer Region.

Breitbandausbau

Eine Breitbandinternetverbindung ist eine Verbindung mit dem Internet mit Übertragungsgeschwindigkeiten, die weit über dem veralteten System des ISDN liegen. Ab einer Downloadgeschwindigkeit von über 1 Mbit/s spricht man von einer Breitbandverbindung. Den Ausbau dieser Verbindungen über Festnetz- und Mobilfunkfrequenzen ist einer der größten Aufgaben, um die Attraktivität des Standpunktes Deutschlands und des ländlichen Raumes zu gewährleisten. 

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C

Cannabis

Cannabis ist eine Pflanzengattung in der Familie der Hanfgewächse. Hanf zählt zu den ältesten Nutz- und Zierpflanzen der Welt. Neben dem Gebrauch als Faser-, Heil- und Ölpflanze wird Hanf zur Herstellung von dem Rauschmittel Cannabis und in der Bauindustrie genutzt.

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D

Demografische Wandel

Der demografische Wandel beschreibt Tendenzen der Bevölkerungsentwicklung bezüglich der Altersstruktur, dem zahlenmäßigen Verhältnis von Männer und Frauen, den Anteilen von Inländern, Ausländern und Eingebürgerten, der Geburten- und Sterbefallentwicklung und den Zu- und Fortzügen.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Demografischer_Wandel_in_Deutschland

Dumpinglöhne

Als Dumpinglöhne werden durch den Arbeitgeber extrem niedrig gehaltene Vergütungen bezeichnet, die nicht zur Finanzierung des Lebensunterhaltes ausreichen.

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E

Eingliederungshilfe

Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist eine Leistung der Sozialhilfe. Die vorhandenen Ressourcen, die den behinderten Menschen zur Verfügung stehen, sollen genutzt und behinderungsbedingte Nachteile bestmöglich ausgeglichen bzw. abgemildert werden, damit sie ein weitestgehend selbstbestimmtes Leben führen können.

Quelle: https://www.berlin.de/sen/soziales/themen/menschen-mit-behinderung/eingl...

Energiegenossenschaft

Bürger die sich zusammenschließen, um einen Beitrag zur Energiewende und Klimaschutz zu leisten. Vorwiegend auf regionaler und kommunaler Ebene ist das Ziel der Genossenschaften, eine dezentrale, konzernunabhängige und ökologische Energiewende umzusetzen. Zusätzlich bieten die Genossenschaften den Bürgern Investitions- und Analagemöglichkeiten in lokalen Energieprojekten.

Energiewende

Der Übergang in der Stromerzeugung aus Atomkraft und Kohlekraftwerken hin zur Erzeugung des Stromes aus erneuerbaren Energien wie Sonne, Wind und Wasser.

ESF

Europäischer Sozialfonds

Existenzminimum

Das Existenzminimum bezeichnet die Höhe der finanziellen Mittel, die zur Bezahlung von Kleidung, Nahrung, Wohnung und einer medizinischen Notfallversorgung nötig sind. Die Höhe des Existenzminimums in Deutschland wird alle zwei Jahre neu von der Bundesregierung festgelegt. Der Betrag wird für Alleinstehenden, Ehepaaren und Familien mit Kindern unterschiedlich bestimmt.

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F

Familienpflege

Seit dem 01.01.2015 haben Angehörige mehr zeitliche Flexibilität und Sicherheit, wenn sie Angehörige in häuslicher Umgebung pflegen wollen. Die Pflegebedürftigkeit der zu pflegenden Person muss hierbei bei der Arbeitgeberin bzw. dem Arbeitgeber bewiesen werden.

  • Beschäftigte können in einer akuten Pflegesituation naher Angehöriger der Arbeit bis zu zehn Tage fernbleiben. Statt der Lohnzahlung kann ein Pflegeunterstützungsgeld bei der Pflegekasse der zu pflegenden Angehörigen beantragt werden.
  • Beschäftige können sich für die häusliche Pflege eines Angehörigen für die Dauer von max. sechs Monaten vollständig oder teilweise von der Arbeit freistellen lassen. Für minderjährige Pflegebedürftige gilt der Anspruch auch, wenn die Betreuung außerhalb erfolgt.
  • Für die letzte Lebensphase eines Angehörigen können sich Beschäftigte bis zu drei Monate vollständig oder teilweise von der Arbeit freistellen lassen. Dieser Anspruch gilt bei einer Beschäftigtenzahl von mindestens 15.
  • Beschäftige in Unternehmen mit mehr als 25 Beschäftigten haben einen Anspruch auf Familienpflege. Das heißt, sie können für die Pflege von Angehörigen in häuslicher Umgebung über einen Zeitraum von bis zu 24 Monaten eine teilweise Freistellung von der Arbeit beantragen. Die wöchentliche Mindestarbeitszeit beträgt 15 Stunden.
  • Die Rentenansprüche für pflegende Angehörige werden abhängig von Pflegegrad und Umfang der Pflege von der Pflegekasse in Zukunft übernommen.

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G

Girls Day

Am Girls Day öffnen, Betriebe und Hochschulen in ganz Deutschland ihre Türen für Schülerinnen ab der 5. Klasse. Die Mädchen lernen dort Ausbildungsberufe und Studiengänge in IT, Handwerk, Naturwissenschaften und Technik kennen, in denen Frauen bisher eher selten vertreten sind. Oder sie begegnen weiblichen Vorbildern in Führungspositionen aus Wirtschaft und Politik.

http://www.girls-day.de/

Grundsteuer A

Die Grundsteuer ist eine Steuer auf das Eigentum an Grundstücken und deren Bebauung. Sie gehört zu den Gemeindesteuern. Die Grundsteuer A (agrarisch) wird auf Grundstücke der Landwirtschaft erhoben.

Grundsteuer B

Die Grundsteuer ist eine Steuer auf das Eigentum an Grundstücken und deren Bebauung. Sie gehört zu den Gemeindesteuern. Die Grundsteuer B (baulich) wird für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude erhoben.

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H

Hessen Mobil

Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung

Hospiz

Ein Hospiz ist eine Einrichtung der Sterbebegleitung. Im deutschen Sprachraum der Gegenwart wird mit Hospiz meist eine stationäre Pflegeeinrichtung bezeichnet, die meist über nur wenige Betten verfügt und ähnlich wie ein kleines Pflegeheim organisiert ist.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Hospiz

Hotspots

Öffentliche drahtlose Internetzugriffspunkte, die (oft gegen Bezahlung) für jedermann zugänglich sind. Sie sind sowohl in öffentlichen Räumen (Bibliotheken, Krankenhäusern, Flughäfen, Bahnhöfen usw.) als auch in privaten, z. B. Restaurants, Cafés, Hotels, etc. installiert.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Hot_Spot_%28WLAN%29

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I

IPS

Initiative Pro-Spessart

http://www.initiative-pro-spessart.de/

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K

Kita

Kindertagesstätte

Knutschkugel

Knallroter Miniwohnwagen der SPD Main- Kinzig, der von Bettina Müller zur mobilen Bürgersprechstunde rege genutzt wird, um mit den Bürgern auf Augenhöhe reden zu können. Infos und Termine unter: http://www.spd-knutschkugel.de/

Kriegsflüchtlinge

Menschen, die aufgrund von gewaltsamen Konflikten, Kriegen und politscher Verfolgung ihr Heimatland verlassen mussten, um in anderen Teilen der Welt eine neue Heimat zu finden.

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L

Leistungsbeträge

Pflegegrad

Leistungsbetrag stationär

1

125€

2

770€

3

1262€

4

1775€

5

2005€

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M

Mehrgenerationenhäuser

Mehrgenerationenhäuser sind zentrale Begegnungsorte, an denen das Miteinander der Generationen aktiv gelebt wird. Sie bieten Raum für gemeinsame Aktivitäten und schaffen ein neues nachbarschaftliches Miteinander in der Kommune. Der generationenübergreifende Ansatz gibt den Mehrgenerationenhäusern ihren Namen und ist Alleinstellungsmerkmal jedes einzelnen Hauses: Jüngere helfen Älteren und umgekehrt.

Quelle/Link: http://www.mehrgenerationenhaeuser.de/3

Mietpreisbremse

Von der großen Koalition verabschiedetes Gesetzt, welches in den von den Bundesländern ausgewiesenen Gebieten Mietpreissteigerungen von höchstens 10 Prozent erlauben.

Quelle: http://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/pdfs/Gesetze/Mietpreisbremse_...

Mindestlohn

Der Mindestlohn ist die Vergütung, die mindestens dem Arbeitnehmer vom Arbeitgeber pro Stunde gezahlt werden muss. Dieser beträgt in Deutschland seit dem 01.01.15 in Deutschland 8,50€ pro Stunde. 

Minijobs

Ein sogenannter Minijob ist eine geringfügige Beschäftigung, bei der eine bestimmte Höhe an Gehalt nicht überschritten werden darf. Zurzeit liegt die Grenze bei 450 € im Monat. Der Arbeitnehmer erhält das Gehalt abschlagsfrei, währenddessen der Arbeitgeber 30 % an Sozialabgaben bezahlen muss.

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N

Nationalsozialismus

Nationalsozialismus bezeichnet eine politische Bewegung, die in Deutschland in den Krisen nach dem Ersten Weltkrieg entstand, 1933 die Weimarer Demokratie beendete und eine Diktatur (das sog. Dritte Reich) errichtete. Der Nationalsozialismus verfolgte extrem nationalistische, antisemitische, rassistische und imperialistische Ziele.

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P

Palliativ

Eine palliative Behandlung zielt nicht auf die Heilung einer Krankheit ab, sondern auf die Reduzierung der Folgen

Palliativpflege

Palliativpflege beschreibt das pflegerische Fachwissen, die Maßnahmen und Aufgaben, die innerhalb des ganzheitlichen Konzeptes der Palliative Care von Gesundheits- und Krankenpflegern oder Brückenschwestern erbracht werden und der Verbesserung der Lebensqualität von Pflegebedürftigen mit unheilbaren, lebensbedrohlichen oder terminalen Erkrankungen und deren Angehörigen dienen. 

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Palliativpflege

Palliativversorgung

Unter Palliativversorgung versteht man die Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen.

Quelle: 
Bundesministerium für Gesundheit
http://www.bmg.bund.de/themen/krankenversicherung/leistungen/palliativve...

Pflegegeld

Pflegegrad

Pflegegeld

1

125€

2

316€

3

545€

4

728€

5

901€

Pflegesachleistung

Pflegegrad

Pflegesachleistung ambulant

1

 

2

688€

3

1298€

4

1612€

5

1995€

Synonyms: Pflegesachleistungen

Pflegezeit

Seit dem 01.01.2015 haben Angehörige mehr zeitliche Flexibilität und Sicherheit, wenn sie Angehörige in häuslicher Umgebung pflegen wollen. Die Pflegebedürftigkeit der zu pflegenden Person muss hierbei bei der Arbeitgeberin bzw. dem Arbeitgeber bewiesen werden.

  • Beschäftigte können in einer akuten Pflegesituation naher Angehöriger der Arbeit bis zu zehn Tage fernbleiben. Statt der Lohnzahlung kann ein Pflegeunterstützungsgeld bei der Pflegekasse der zu pflegenden Angehörigen beantragt werden.
  • Beschäftige können sich für die häusliche Pflege eines Angehörigen für die Dauer von max. sechs Monaten vollständig oder teilweise von der Arbeit freistellen lassen. Für minderjährige Pflegebedürftige gilt der Anspruch auch, wenn die Betreuung außerhalb erfolgt.
  • Für die letzte Lebensphase eines Angehörigen können sich Beschäftigte bis zu drei Monate vollständig oder teilweise von der Arbeit freistellen lassen. Dieser Anspruch gilt bei einer Beschäftigtenzahl von mindestens 15.
  • Beschäftige in Unternehmen mit mehr als 25 Beschäftigten haben einen Anspruch auf Familienpflege. Das heißt, sie können für die Pflege von Angehörigen in häuslicher Umgebung über einen Zeitraum von bis zu 24 Monaten eine teilweise Freistellung von der Arbeit beantragen. Die wöchentliche Mindestarbeitszeit beträgt 15 Stunden.
  • Die Rentenansprüche für pflegende Angehörige werden abhängig von Pflegegrad und Umfang der Pflege von der Pflegekasse in Zukunft übernommen.

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R

Rechtsextremismus

„Unter Rechtsextremismus verstehen wir die Gesamtheit von Einstellungen, Verhaltensweisen und Aktionen, organisiert oder nicht, die von der rassisch oder ethnisch bedingten sozialen Ungleichheit der Menschen ausgehen, nach ethnischer Homogenität von Völkern verlangen und das Gleichheitsgebot der Menschenrechts-Deklaration ablehnen, die den Vorrang der Gemeinschaft vor dem Individuum betonen, von der Unterordnung des Bürgers unter die Staatsräson ausgehen und die den Wertepluralismus einer liberalen Demokratie ablehnen und Demokratisierung rückgängig machen wollen".

Hans-Gerd Jaschke: Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Begriffe, Positionen, Praxisfelder, 2001, S. 30.

Quelle: http://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/198945/was-ist-r...

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S

Schulsozialarbeit

Gezielte Förderung von Jugendlichen in der Schule durch dafür ausgebildete Fachkräfte. Konfliktmanagement, soziales Lernen und Berufsorientierung sind die Hauptaufgaben der Schulsozialarbeiter an den Schulen. Die Fachlehrer werden durch die Schulsozialarbeit entlastet.

Scoping

Aufgaben- oder Untersuchungsumfänge in Planungs-, Management- und Herstellungsprozessen

Quelle: http://www.juraforum.de/lexikon/scoping

Sicherstellungszuschlag

Mit dem sogenannten Sicherstellungszuschlag kennt die Krankenhausfinanzierung ein Instrument, den Besonderheiten von Krankenhäusern im ländlichen Raum Rechnung zu tragen. Ein Sicherstellungszuschlag wird zwischen den Kranken­kassen und dem Krankenhaus vereinbart. Voraussetzung ist, dass ein geringer Versorgungsbedarf ursächlich für die Kostenunterdeckung der Klinik oder einer ihrer Abteilungen ist, die Leistungen jedoch zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölke­rung notwendig sind und dass kein anderes geeignetes Krankenhaus, das die Leistungs­art bereits anbietet, die Leistungen ohne einen Zuschlag erbringen kann. 

Quelle/Link: http://www.svr-gesundheit.de/index.php?id=513

Stalking

Stalking ist das willentliche und wiederholte (beharrliche) Verfolgen oder Belästigen einer Person, deren physische oder psychische Unversehrtheit dadurch unmittelbar, mittelbar oder langfristig bedroht und geschädigt werden kann.

Sterbebegleitung

Die Sterbebegleitung versteht man als Unterstützung unheilbar kranker Menschen während ihrer letzten Lebensphase.

Sterbehilfe

Sterbehilfe bezeichnet Handlungen, die von der Hilfe und Unterstützung im Sterben – dem Übergang vom Leben zum Tod – bis hin zur aktiven Tötung sterbender oder schwerstkranker Menschen reichen.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Sterbehilfe

SuedLink

SuedLink ist der Name eines von den Übertragungsnetzbetreibern  geplanten Korridors zum Bau von Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungs-Leitungen (HGÜ) im Rahmen des Netzentwicklungsplans (NEP) der Bundesrepublik Deutschland. Zweck der Leitung ist unteranderem, den im Norden der Bundesrepublik gewonnenen Windstrom in die südlichen Regionen von Deutschland zu transportieren

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T

Telemedizin

Die Telemedizin beschreibt Diagnostik und Therapie bei Überbrückung von räumlicher und auch zeitlicher Distanz zwischen Arzt und Therapeut, Facharzt und Hausarzt.

THC

Tetrahydrocannabinol unterliegt in Deutschland den Bestimmungen des Betäubungsmittelgesetzes und ist der hauptsächlich rauschbewirkende Bestandteil von Cannabis.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Tetrahydrocannabinol

THW

Technisches Hilfswerk

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U

UN-Behindertenrechtskonvention

Die UN-Behindertenrechtskonvention beinhaltet — neben der Bekräftigung allgemeiner Menschenrechte auch für behinderte Menschen — eine Vielzahl spezieller, auf die Lebenssituation behinderter Menschen abgestimmte Regelungen.

http://www.behindertenrechtskonvention.info/

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W

WLAN

Wireless Local Area Network, bezeichnet ein lokales Funknetz, in das man sich über Hotspots kabellos mit einem Endgerät (Computer, Mobiltelefon, Tablet etc.) einwählen kann.

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