Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

Pressemitteilungen

23.08.2016

Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III) beschlossen. Das Gesetz bedarf der Zustimmung des Bundesrats. Die Regelungen des PSG III sollen überwiegend zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.

21.08.2016
Bettina Müller berichtet in Eckartshausen über die Pflegestärkungsgesetze

Der SPD-Ortsbezirksverein Eckartshausen hatte die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller zu Gast. Die Gesundheitspolitikerin berichtete über das geplante Pflegestärkungsgesetz III (PSG III), das im Januar 2017 in Kraft treten soll, und die bereits zuvor beschossenen Pflegegesetze.

15.08.2016
SPD-Bundestagsabgeordnete weist de Maizières Forderung zurück

Die ärztliche Schweigepflicht soll zwecks Terrorabwehr künftig nur noch eingeschränkt gelten, so der Wille von Innenminister Thomas de Maizière. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitikerin Bettina Müller weist diese Forderung als nicht zweckdienlich zurück. „Die Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht taugt nicht als Sommerlochthema“, sagt Bettina Müller in ihrem Wahlkreisbüro in Gelnhausen.

03.08.2016

Es ist eine Zumutung, wie die hessische Landesregierung insbesondere mit Kommunen im ländlichen Raum umgeht“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete während einer Diskussionsveranstaltung mit der SPD Ortenberg zum Thema „Wachstumschancen im ländlichen Raum“. Bürgermeisterin Ulrike Pfeiffer-Pantring (SPD) referierte zur angespannten Finanzsituation ihrer Kommune.

14.07.2016

Unter dem Motto „Die mobile Bürgersprechstunde“ lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller nach Ortenberg ein. Am Donnerstag, den 21. Juli 2016 ist sie mit ihrer knallroten Knutschkugel von 16 bis 19 Uhr auf dem Marktplatz in Ortenberg.

07.07.2016
Bettina Müller, MdB mit Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Foto: Andreas Amann)

Obwohl die Entgeltgleichheit seit über fünf Jahrzehnten geltendes Recht ist, sieht die Realität anders aus: Nach wie vor klafft eine Lohnlücke zwischen den Geschlechtern. Aktuell verdienen Frauen im Durchschnitt rund 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer.

01.07.2016
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller (vorne, Mitte) mit Mitgliedern des „Archäologischen Spessartprojektes“ (ASP) und Wissenschaftlern beim Arbeitstreffen in Lohrhaupten. Foto: Thomas Runkel
SPD-Bundestagsabgeordnete unterstützt Antrag auf Auszeichnung

Der Spessart soll ein ausgezeichneter Europäer werden. So wird der Verein „Archäologisches Spessartprojekt“ (ASP) in Zusammenarbeit mit der Uni Würzburg einen Antrag stellen, der Region das „Europäische Kulturerbe-Siegel“ zu verleihen. Hierbei werden sie von der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Müller unterstützt. „Ich bin überzeugt, dass der Spessart, Dank Ihnen an seiner Seite, dieses Siegel verdient“, sagte sie jüngst bei einem Arbeitstreffen von ASP und Wissenschaftlern in Lohrhaupten.
 

29.06.2016
Kabinett hat heute das dritte Pflegestärkungsgesetz – auch „Kommunales Pflegestärkungsgesetz“ genannt - verabschiedet

In Zukunft wird es darum gehen, in Pflege und Sorge familiäre, bürgerschaftliche und professionelle Unterstützung miteinander zu verbinden“, sagt die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller, die für die SPD im Gesundheitsausschuss sitzt. Solche „Hilfe-Mix“-Strukturen müssen vor Ort, in den Kommunen, entwickelt und realisiert werden. Das „Pflegestärkungsgesetz III“ (PSG III) will die kommunale Rolle bei der Sicherung von Sorge und Pflege verbessern und neue Spielregeln für das Zusammenwirken von Sozialversicherungen und Kommunen erproben. 

23.06.2016
Lärmschutzwand  GN Höchst - nach 31 Jahren mehr "Lärm" als "Schutz"!

Um die Möglichkeiten zur Verbesserung des Lärmschutzes an der Autobahn 66 in Gelnhausen Höchst ging es bei einem Gespräch, das die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller (SPD) im Bundesverkehrsministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) geführt hat.

22.06.2016
Liebfrauenkirche in Schotten

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute Mittel für den Denkmalschutz freigegeben. Ein Teil davon fließt auch in den Vogelsbergkreis. Für die Sanierung der gotischen Liebfrauenkirche in Schotten wird der Bund 125.000 Euro im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VI zur Verfügung stellen. Das berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller.

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